Von Sabine Weinbeer
Eltmann. Die Stadt Eltmann pflegt seit vielen Jahren eine intensive Städtepartnerschaft mit St. Paul Trois Chateaux in Frankreich. Dort gibt es auch schon einen Platz, der nach Eltmann benannt ist. Auch Eltmann will der Partnerschaft nun ein Symbol hinzufügen und benennt die Grünfläche in der Landrichter-Kummer-Straße als „Saint-Paul-Trois Chateaux-Platz“. Das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig.
Bürgermeister Michael Ziegler nahm die Anregung des Partnerschaftsbeauftragten Joachim Friedsam gerade im Jahr der Europawahl gerne auf und im gesamten Stadtrat herrschte große Zustimmung. Viele gegenseitige Besuche hat es gerade in den letzten Jahren gegeben und auch für die diesjährigen Biertage hat sich wieder eine Delegation aus Frankreich angekündigt.
Eingangs der Sitzung informierte Bürgermeister Michael Ziegler die Mitglieder des Gremiums darüber, dass die Balthasar-Neumann-Straße komplett für den Durchgangsverkehr gesperrt werden musste. Am Hang unterhalb der Balthasar-Neumann-Straße, an der Straße „In den Weingärten“, befindet sich derzeit eine Großbaustelle. Hier entsteht eine große Wohnanlage auf steilem Gelände. Im Zuge der Bauarbeiten gab es in der Balthasar-Neumann-Straße eine Setzung. „Wir haben Notmaßnahmen ergriffen, die Straße zunächst in diesem Bereich komplett gesperrt“, erklärte der Bürgermeister. Bevor die Straße selbst repariert wird, müssen die darunter verlaufenden Versorgungsleitungen für Gas, Wasser und Strom sowie der Kanal auf Schäden überprüft werden. Die Sperrung werde also noch einige Zeit andauern, bat er um Verständnis.
Im vergangenen Jahr beschloss der Stadtrat Eltmann, für den Stadtteil Lembach einen Bebauungsplan „Gründlein“ im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Damit soll ein Wohngebäude als Ortsabrundung in dem kleinen Stadtteil ermöglicht werden. Mittlerweile erfolgten die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Deren Stellungnahmen wurden am Mittwoch im Stadtrat behandelt und die nötigen Beschlüsse gefasst. Wirkliche Einwände gab es nicht, Hinweise einzelner Fachbehörden wurden eingearbeitet.
Eine Hauseigentümerin in der Eltmanner Altstadt möchte die Außenfassade ihres Hauses in der Torbrunnenstraße sanieren und beantragte die Erlaubnis nach der Sanierungsatzung und einen Zuschuss aus dem kommunalen Förderpgoramm. Der Sanierungsvorschlag entspricht der Eltmanner Gestaltungssatzung und auch den Richtlinien des Förderprogramms. Die Hauseigentümerin erhält nach Beschluss des Stadtrats die maximal mögliche Förderung in Höhe von 2.000 Euro.
Abschließend informierte der Bürgermeister noch über die Festlegung der Wahllokale für die Europawahl am 26. Mai. Da die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl mit 37 Prozent relativ niedrig, die Briefwahl mit fast 42 Prozent relativ hoch war, ist der Schutz des Wahlgeheimnisses in Lembach, Eschenbach und Roßstadt nicht gewährleistet. Wahllokale gibt es in Weisbrunn, Dippach und Limbach, in Eltmann in der Stadthalle und in der Schule sowie zwei Briefwahllokale. Sollten in einem Wahllokal am Wahlsonntag weniger als 50 Stimmen abgegeben werden, darf nicht vor Ort ausgezählt werden. Um das Wahlgeheimnis zu wahren, müsste dann die verschlossene Wahlurne in ein anderes Wahllokal gebracht und der Inhalt mit den dortigen Wahlzetteln vermischt werden.
Bei der Kommunalwahl nächstes Jahr gebe es wieder mehr Wahllokale, erklärte Bürgermeister Michael Ziegler, da bei Kommunalwahlen auch die Wahlbeteiligung höher sei. Allerdings wünschte er sich auch für die Europawahl in diesem Jahr mehr Interesse, denn sie sei diesmal besonders wichtig.
