Von Christian Licha.
Ein Antrag der Fraktion CSU/Junge Liste auf Schaffung eines Leitbildes für die Stadt war am Montag das Hauptthema im Haßfurter Stadtrat. In dem Schreiben vom 18. Januar diesen Jahres, das dem Gremium vorgelegt wurde, heißt es, dass bereits viele Kommunen sich ein Leitbild zur Ausrichtung ihres Handelns gegeben haben. Die Fraktion glaubt, dass die sehr gute, innovative Ausrichtung der Stadtwerk Haßfurt GmbH und der Städtischen Betriebe im Zeichen erneuerbarer Energien, von innovativen Produkten und von attraktiven Angeboten und Tarifen ein entscheidender Baustein des städtischen Leitbildes sein könnte, um der Stadt eine gesamtstrategische Vision zu geben. Stichworte wie zum Beispiel Power-to-Gas Anlage, „grüner Strom“, intelligente Zähler und zentrale Wasserenthärtung sind in dem Papier genannt. Weiterhin wird ausgeführt: „Viele Auszeichnungen auf Landes- und sogar Bundesebene beeindrucken, Haßfurt ist wer! Dieses Leitbild sollte ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger, also für uns alle rücken.“
Um das Leitbild mit Leben zu erfüllen, beantragte die CSU/Junge Liste weiterhin, ab dem Jahr 2020 die Privatkundentarife im Strombereich voll und ganz auf erneuerbare Energien umzustellen und zwar ohne den bisherigen Preiszuschlag. Nach Meinung der Antragsteller würde eine solche Umstellung anfänglich mit rund 550000 Euro jährlich zu Buche schlagen. Die Mindereinnahmen könnten aber nicht alleine vom Stadtwerk getragen werden. Die Finanzierung sei allerdings durch eine Senkung der Konzessionsabgabe seitens der Stadt und einen gewissen Margenverzicht des Stadtwerks durchaus darstellbar. Der Themenbereich „Umwelt, Energie und Zukunft“ wäre dann mit dem einheitlichen Tarif für jedermann spürbar und nachvollziehbar. Nachhaltigkeit würde gelebt und nicht nur floskelhaft gefordert. Fraktionsvorsitzender Norbert Geier ergänzte weiterhin, dass die Darstellung nach außen nach dem Motto „Tue Gutes und rede darüber“ erfolgen soll, damit allen Bürgern und potenziellen Neubürgern das Leitbild bekannt wird. Das bisherige zentrale Leitbild Haßfurts, das im Rahmen der Agenda 21 im Jahre 2001 entstand, sei zu sehr nach innen gerichtet und eine Neufassung sehr sinnvoll, so Geier.
Der Stadtrat beschloss einstimmig, dass sich die Stadt Haßfurt auch weiterhin zum vor 18 Jahren verabschiedeten Leitbild bekenne, aber zur Weiterentwicklung eine Projektgruppe bilde, die Ideen und Vorschläge einbringt, um so das Leitbild an die Anforderungen der Zukunft anzupassen. Bürgermeister Günther Werner wies darauf hin, dass die Tarifgestaltung der Strompreise alleine dem Stadtwerk unterliege und der Unterschied zwischen normalen und „grünen“ Strom schon heute nur noch 0,5 Cent je Kilowattstunde betrage. Trotzdem werde er als Aufsichtsratsvorsitzender das Thema an das Stadtwerk herantragen.
Ein Schreiben des Kinderhofes Sonnenschein in Sylbach erreichte Bürgermeister Werner, wie er den Räten mitteilte. Hierin heißt es, dass die Verkehrssituation in der Engstelle der Talstraße, also direkt vor dem Anwesen des Kinderhofes, immer noch sehr brisant sei. Die Autos führen oft zu schnell und auch manchmal auf den abgeflachten Gehsteig, was eine Gefahr für die Kinder und andere Fußgänger darstelle. Das Stadtoberhaupt bekräftigte, dass wie bereits in er Vergangenheit beschlossen, der Gehsteigrand mit rot-weißer Markierung regelmäßig aufgefrischt und die angebrachten Bischofsmützen umgehend erneuert werden, wenn wieder einmal eine umgefahren wurde. Den vom Kinderhof geforderten Schwellen auf der Fahrbahn erteilte Werner eine klare Absage: „Hier handelt es sich um eine Kreisstraße mit Durchgangsverkehr, bei der der Landkreis als Baulastträger keine Schwellen zulassen wird.“ Uchenhofens Ortssprecher Manfred Finster schlug vor, die niedrige Gehsteigkante gegen ein Hochbord auszutauschen, ganz nach dem Motto „Wer einmal da drauf fährt, macht es nie wieder.“ Zusätzlich regte er die Beschilderung einer klassischen Engstelle an, an der ja dann die Vorfahrt klar geregelt sei. Bürgermeister Werner machte nicht viel Hoffnungen, dies beim Landkreis durchsetzen zu können, versprach aber sich umgehend mit den zuständigen Behörden in Verbindung zu setzen, um nach einer Lösung zu suchen.
Personelle Veränderungen gibt es im Finanz- und Hauptausschuss. Die Fraktion CSU/Junge Liste teilte mit, dass Georg Hiernickel aus dem Ausschuss ausscheidet und dafür Klaus Hammelbacher bestellt wird. Erster Vertreter wird Georg Hiernickel. Ebenfalls scheidet Norbert Geier aus, sein Nachfolger wird Sven Schnös. Erster Vertreter für Stefanie Schilling und zweiter Vertreter für den zweiten Bürgermeister Michael Schlegelmilch im Ausschuss wird Norbert Geier. Außerdem ist ab sofort Sven Schnös stellvertretender Fraktionsvorsitzender, der Nachfolger von Michael Spieß wird.
